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Jochen Hilleringmann

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Herr Jochen Hilleringmann QR Code

Diplom-Ingenieur, Elektrotechnik
Patentanwalt | European Patent and Trademark Attorney | UPC Representative
Bei dompatent von 1985 bis 2024 | Of Counsel seit 2025

Sprachen

Deutsch, Englisch

Technische Arbeitsgebiete

Elektrotechnik, insbesondere Halbleitertechnologie sowie Informationstechnologie, Software und Schutz von Geschäftsmethoden, Maschinenbau, Physik

Schwerpunkte

  • Beratung zu Schutzrechtsstrategien, insbesondere zu softwarebezogenen Erfindungen
  • Beratung beim Aufbau eines Schutzrechteportfolios für nationale und internationale Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs / Geschmacksmuster
  • Verteidigung von Schutzrechten in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren im In- und Ausland
  • Technische und strategische Beratung bei Schutzrechtsverletzungen im In- und Ausland
  • Beratung sowie Führung von Verhandlungen zur außeramtlichen und außergerichtlichen Beilegung von Schutzrechtsauseinandersetzungen
  • Erstellung von Verletzungsgutachten
  • Durchsetzung von Schutzrechten vor Gerichten
  • Ausarbeitung, Einreichung und Betreuung der Erteilungsverfahren von Schutzrechten
  • Erstellung von Gutachten zu potenziellen Verletzungen und Nicht-Verletzungen von Schutzrechten und im Zusammenhang mit Due-Diligence – und Freedom-To-Operate- Analysen
  • Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten auf Messen
  • Vertretung in Rechtsstreitigkeiten auf Messen sowie in deren Vorfeld
  • Beratung und Vertretung in Markenangelegenheiten, einschließlich Widerspruchsverfahren und Markenverletzungsprozessen
  • Beratung zu Strategien für die Anmeldung von Designs
  • Vertretung in Designangelegenheiten vor den Designämtern und Gerichten
  • Durchsetzung von Rechten an Designs im In- und Ausland
  • Beratung chinesisch-sprachiger Mandanten in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes; Beratung chinesischer Firmen, vor allem in der Markteintrittsphase in Deutschland und Europa; Beratung chinesischer Firmenniederlassungen in Deutschland
  • Aushandlung und Gestaltung von Vertriebs- und Lizenzverträgen
  • Aushandlung und Gestaltung von Lizenzverträgen
  • Betreuung von Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren gegen Patente
  • Beratung im Zusammenhang mit Forschungs-/Entwicklungs-/Lizenzverträgen
  • Planung und Durchführung von Freedom-to-operate Gutachten
  • Erstellung von IP Due Diligence Analysen
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Rechtsbeständigkeitsgutachten

Werdegang

Studium der Elektrotechnik an der Ruhr-Universität Bochum, Ausbildung zum Patentanwalt bei dompatent von Kreisler und Zulassung zum deutschen Patentanwalt, Ausbildung zum zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt, European Patent Attorney, sowie zum zugelassenen Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).

Mitgliedschaften

Patentanwaltskammer, Bundesverband Deutscher Patentanwälte e.V., epi, GRUR, AIPPI, FICPI, Vereinigung nordrhein-westfälischer Patentanwälte e.V.

Engagement

Kostenlose Erstberatung, ehrenamtliche Teilnahme an der Erfinderberatung der Industrie- und Handelskammer zu Köln, ehrenamtliche patentanwaltliche Unterstützung der koelnmesse (bei ausgewählten Messeveranstaltungen).