Aktuell

Am 14.12.2021 haben wir uns dazu entschieden den Großteil unserer Neujahrskarten nicht mehr per Post sondern vielmehr per Mail zu versenden. Die aus dem elektronischen Kartenversand resultierenden Einsparungen haben wir sehr gerne den beiden gemeinnützig tätigen Organisation Schumaneck GmbH und mittendrin e.V. zukommen lassen.

dompatent von Kreisler freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass Thomas Henzler zum neuen Partner ernannt wurde. Mehr Informationen zu Thomas Henzler finden Sie auf seinem Profil.

dompatent von Kreisler freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass Dr. Alan Stewart und Dr. Alexander Schuld zu neuen Partnern ernannt wurden. Um mehr über die beiden zu erfahren und warum sie eine Bereicherung für unsere Kanzlei sind klicken Sie bitte die Profile an.

dompatent von Kreisler wünscht Ihnen ein neues Jahr voller Glück, Erfolg und vor allem guter Gesundheit. Seit vielen Jahren unterstützt dompatent von Kreisler lokale Künstler, indem wir für unsere Neujahrswünsche ein Kunstwerk kaufen. Wir freuen uns, dass wir dieses Jahr das unbetitelte Bild von Sabine Endres mit Ihnen teilen können.

Es gibt eine lange Diskussion, ob gentechnisch veränderte Tiere Zugang zum Patentschutz haben sollten oder nicht. Das Europäische Patentamt hat nun in zwei Fällen T 682/16 und T 789/16 erneut über dieses Topic entschieden. Lesen Sie eine Zusammenfassung von einer unserer IP-Trainees Dr. Annika Meyers zu diesem Thema in der Zeitschrift "IP - Rechtsberater (IPRB)"

Als Patent- und Rechtsanwälte schützen und verteidigen wir leidenschaftlich die Rechte unserer Mandanten, beispielsweise gegen Produkt- und Markenpiraterie. In 2018 haben die EU-Zollbehörden knapp 27 Millionen rechtsverletzende Produkte im Wert von 740 Millionen Euro an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt . Gerade das Internet ermöglicht unseriösen Anbietern den Vertrieb von Plagiaten und Fälschungen. Das Bewusstsein der Allgemeinheit [...]

Wir gratulieren Dr. Tobias Timmerscheidt und Thomas Henzler zur bestandenen Prüfung und Zulassung als deutscher Patentanwalt. Willkommen zurück im Team von dompatent von Kreisler.

Zwei unserer Partner, Frau Dr. Anke Krebs, LL.M., und Frau Dr. Eva Bock, LL.M., stellen in der aktuellen Ausgabe des IP-Rechtsberaters die Entscheidung T 844/18 der Beschwerdekammer 3.3.08 des EPA und die darin aufgeworfenen Fragen zum Prioritätsrecht vor.                

Der EU Design Act – Neue EU‑Gesetzgebung zur Modernisierung des EU‑Designschutzes   Die EU design Reform, welche in diesem Jahr in Kraft tritt, besteht aus der neu vereinbarten Richtlinie 2024/2823 (als Ersatz der Richtlinie 98/71) und der neuen Verordnung (EU) 2024/2822  (zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zur […]

Die Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC/EPG) bietet eine neue Möglichkeit, ein europäisches Patent in mehr als einem europäischen Staat zentral für nichtig zu erklären. Gemäß Art. 24(1) des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) stützt das EPG bei der Verhandlung eines ihm vorgelegten Falles seine Entscheidung auf das Unionsrecht, das EPGÜ, das EPÜ, andere verbindliche [...]