Aktuell

12-02-2021

Spenden an soziale Projekte im Raum Köln

Am 14.12.2021 haben wir uns dazu entschieden den Großteil unserer Neujahrskarten nicht mehr per Post sondern vielmehr per Mail zu versenden. Die aus dem elektronischen Kartenversand resultierenden Einsparungen haben wir sehr gerne den beiden gemeinnützig tätigen Organisation Schumaneck GmbH und mittendrin e.V. zukommen lassen.
22-01-2021

Partnerschaft Dr. Alan Stewart und Dr. Alexander Schuld

dompatent von Kreisler freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass Dr. Alan Stewart und Dr. Alexander Schuld zu neuen Partnern ernannt wurden. Um mehr über die beiden zu erfahren und warum sie eine Bereicherung für unsere Kanzlei sind klicken Sie bitte die Profile an.
01-01-2021

FESTTAGSWÜNSCHE 2020

dompatent von Kreisler wünscht Ihnen ein neues Jahr voller Glück, Erfolg und vor allem guter Gesundheit. Seit vielen Jahren unterstützt dompatent von Kreisler lokale Künstler, indem wir für unsere Neujahrswünsche ein Kunstwerk kaufen. Wir freuen uns, dass wir dieses Jahr das unbetitelte Bild von Sabine Endres mit Ihnen teilen können.
02-12-2020

Patentierbarkeit von transgenen Tieren

Es gibt eine lange Diskussion, ob gentechnisch veränderte Tiere Zugang zum Patentschutz haben sollten oder nicht. Das Europäische Patentamt hat nun in zwei Fällen T 682/16 und T 789/16 erneut über dieses Topic entschieden. Lesen Sie eine Zusammenfassung von einer unserer IP-Trainees Dr. Annika Meyers zu diesem Thema in der Zeitschrift "IP - Rechtsberater (IPRB)"
09-11-2020

Wer Erfolg hat, findet Nachahmer

Als Patent- und Rechtsanwälte schützen und verteidigen wir leidenschaftlich die Rechte unserer Mandanten, beispielsweise gegen Produkt- und Markenpiraterie. In 2018 haben die EU-Zollbehörden knapp 27 Millionen rechtsverletzende Produkte im Wert von 740 Millionen Euro an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt . Gerade das Internet ermöglicht unseriösen Anbietern den Vertrieb von Plagiaten und Fälschungen. Das Bewusstsein der Allgemeinheit [...]
22-10-2020

Zulassung deutscher Patentanwalt – Dr. Tobias Timmerscheidt und Thomas Henzler

Wir gratulieren Dr. Tobias Timmerscheidt und Thomas Henzler zur bestandenen Prüfung und Zulassung als deutscher Patentanwalt. Willkommen zurück im Team von dompatent von Kreisler.
15-06-2020

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien

Zwei unserer Partner, Frau Dr. Anke Krebs, LL.M., und Frau Dr. Eva Bock, LL.M., stellen in der aktuellen Ausgabe des IP-Rechtsberaters die Entscheidung T 844/18 der Beschwerdekammer 3.3.08 des EPA und die darin aufgeworfenen Fragen zum Prioritätsrecht vor.                
19-10-2022

Computerimplementierte Erfindungen beim EPA

In den letzten Jahrzehnten haben sich die digitalen Technologien rasant entwickelt, und heute sind "computerimplementierte" oder "softwarebezogene" Erfindungen in fast allen Bereichen der Technik zu finden. Wie in jedem anderen Bereich der Technik versuchen Erfinder daher, ihre Innovationen durch Patente zu schützen. Bei der Erlangung von Patentschutz für computerimplementierte oder softwarebezogene Erfindungen beim Europäischen Patentamt [...]
31-08-2022

Einheitliches Patentsystem

[31.08.2022 – Dr. Anke Krebs & Dr. Yanli Wu] Seit in den 1970er Jahren ein einheitliches Patentsystem innerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen wurde, werden das einheitliche Patentsystem und das Einheitliche Patentgericht (EPG) nach fast einem halben Jahrhundert wiederholter Beratungen und unermüdlicher Bemühungen voraussichtlich Anfang 2023 in Kraft treten. Die Komplexität einer Patentanmeldung in Europa Der […]

19-05-2022

G1/22 und G2/22 Verweisung an die Große Beschwerdekammer des EPA – Zuständigkeit und Gültigkeit der Priorität

[25.02.2022 – Dr. Eva Bock & Yanjie Li] In letzter Zeit häufen sich die Streitigkeiten vor dem Europäischen Patentamt über das Prioritätsrecht. Um eine Priorität wirksam in Anspruch nehmen zu können, ist es entscheidend, sich nicht nur auf den beanspruchten Gegenstand zu konzentrieren, sondern auch die formale Berechtigung zur Inanspruchnahme der Priorität muss erfüllt sein. […]