Eingetragene Designs gehören zu den immateriellen Gütern und werden bei der Ermittlung des Unternehmenswertes berücksichtigt. Durch das Erlangen eines eingetragenen Designs können Sie daher einen bilanzierbaren Vermögenswert für Ihr Unternehmens schaffen und so die Attraktivität Ihres Unternehmens für potentielle Investoren steigern.

Darüber hinaus haben Sie mit einem eingetragenen Design die Möglichkeit, Lizenzvereinbarungen abzuschließen und dadurch zusätzliche Einnahmen durch die vergebenen Lizenzen zu generieren. Zudem kann ein eingetragenes Design die Grundlage für Kooperationen mit anderen Unternehmen darstellen, wobei mehrere Unternehmen die gegenseitige Nutzung der eigenen Designs vereinbaren (auch als „Kreuzlizenzierung“ bekannt).

Um Ihr Design zu schützen, wird die Eintragung eines Designs empfohlen. Hierzu können Sie das gewünschte Design bei einem zuständigen Amt für gewerbliche Schutzrechte (z.B. dem Deutschen Patent- und Markenamt) anmelden. Hierbei muss ein Antrag eingereicht und die erforderlichen Gebühren müssen entrichtet werden. Nach erfolgreicher Eintragung erhalten Sie ein eingetragenes Design, das Ihnen exklusive Rechte gewährt.

In einigen Ländern gibt es auch die Möglichkeit, einen Schutz für ein nicht eingetragenes Design zu erlangen. Es ist jedoch zu beachten, dass die Rechte aus einem nicht eingetragenen Design gegenüber einem eingetragenen Design deutlich eingeschränkt sind. Beispielsweise ist die Schutzdauer, die ein nicht eingetragenes Design bietet, deutlich kürzer als bei einem eingetragenen Design. Hinzu kommt, dass Sie in einem potentiellen Streitverfahren den Nachweis erbringen müssen, dass die Veröffentlichung des nicht eingetragenen Designs ordnungsgemäß erfolgt ist. Aus diesen Gründen entscheiden sich die meisten Unternehmen für die amtliche Eintragung des zu schützenden Designs.

In den Zeichnungen sollte nur das Design abgebildet sein, dass Sie auch tatsächlich schützen möchten. Wenn Sie beispielsweise das Design einer Couch schützen möchten, sollten die Zeichnungen z.B. keine zusätzlichen dekorativen Elemente, wie etwa Blumenvasen, enthalten.

Ja, Sie können auch mehrere Designs für ein Produkt mit einer einzigen Anmeldung schützen. Hierfür kann eine sogenannte Sammelanmeldung eingereicht werden. Beispielsweise kann eine deutsche Sammelanmeldung bis zu 100 Einzeldesigns umfassen. Die Gebühren für eine Sammelanmeldung nehmen mit zunehmender Anzahl der angemeldeten Designs zu.

Mit der nachfolgenden Checkliste können Sie prüfen, welche Unterlagen Sie für die Einreichung einer Designanmeldung benötigen:

• Eine fotographische oder computergestützte Abbildung des zu schützenden Designs (beispielsweise Strichzeichnungen)
• Eine Angabe mindestens eines Erzeugnisses, für welches das Design verwendet werden soll
• Angaben zum Anmelder / Designer
• Eine grobe Vorstellung darüber, welches Territorium mit dem Design abgedeckt werden soll (z.B. Deutschland, Europa, USA, China, etc.)

Nach der Eintragung Ihres Designs können in den meisten Ländern keine nachträglichen Änderungen vorgenommen werden. Falls sich Ihr Design gegenüber dem ursprünglich eingetragenen Design wesentlich geändert hat, so besteht die Möglichkeit einer Neuanmeldung des geänderten Designs. Dabei ist jedoch zu beachten, dass Ihr älteres Design unter Umständen der Rechtsbeständigkeit Ihres neuen Designs entgegenstehen kann.

Wenn jemand Ihr eingetragenes Design ohne Genehmigung verwendet, handelt es sich um eine Designverletzung. Als Inhaber des eingetragenen Designs haben Sie die Möglichkeit, rechtliche Schritte gegen den vermeintlichen Verletzer einzuleiten, um die Verletzung zu stoppen und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen. In einem ersten Schritt wird empfohlen, die Verletzungssituation mit einem Patentanwalt oder einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu besprechen, um das Risiko einer Fehleinschätzung zu reduzieren. Wenn eine Verletzung festgestellt wird, können Sie auf unterschiedlichen Wegen gegen den vermeintlichen Verletzer vorgehen. Dabei können Sie beispielsweise zunächst eine Abmahnung aussprechen oder direkt gerichtlich gegen den vermeintlichen Verletzer vorgehen.

Eine Designverletzung können Sie durch eine regelmäßige Marktüberwachung feststellen. Hierzu können beispielsweise in regelmäßigen Abständen Online-Recherchen durchgeführt werden. Auch die Teilnahme an Messen ist häufig dazu geeignet, frühzeitig eine Designverletzung durch einen Wettbewerber festzustellen. Sobald Sie eine Verletzung Ihres eingetragenen Designs feststellen, sollten Sie Beweise sammeln, um die Designverletzung bei Bedarf nachweisen zu können.

Grundsätzlich besteht in Deutschland kein gesetzlicher Zwang zur Beauftragung eines Anwalts im Rahmen einer Designanmeldung, sofern der Anmelder seinen Sitz oder Wohnsitz in Deutschland hat. Dennoch wird häufig die Einbindung eines Patentanwalts empfohlen, damit der Schutzumfang des eingetragenen Designs an die individuellen Bedürfnisse des Anmelders angepasst werden kann. Gerne unterstützen wir Sie bei konkreten Fragen hinsichtlich Ihrer Designanmeldung oder beraten Sie auf Wunsch vollumfänglich zu allen Ihren Belangen rund um den Designschutz.