Eine Marke bietet Verbrauchen einen Hinweis darauf, aus welchem Unternehmen ein Produkt beziehungsweise eine Dienstleistung stammt. Ferner wird eine Marke am Markt oftmals mit der Qualität eines Produkts oder einer Dienstleistung verknüpft. Mit anderen Worten: Eine Marke ist ein zuverlässiger Herkunftshinweis und ein Qualitätsversprechen, das Ihren Kunden Orientierung am Markt bietet.

Marken können den Gesamtwert Ihres Unternehmens steigern. Je höher das Ansehen Ihrer Marke, desto höher sein finanzieller Wert. Neben dem Vermögenswert stellt eine Marke auch ein immaterielles Gut dar. Insbesondere können Sie als Inhaber einer Marke mit dieser handeln, diese also beispielsweise lizensieren oder verkaufen.

Neben der Verleihung des “Ausschließlichkeits- bzw. Verbietungsrechts”, kann eine Marke auch wirtschaftliche Exklusivität verschaffen. Sie kann insbesondere zur Abgrenzung von Wettbewerberprodukten oder Wettbewerberdienstleistungen dienen. Eine Marke kann also insbesondere beim Aufbau und der Vermittlung des Unternehmensimage unterstützen.

Nach dem deutschen Markenrecht können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Grundsätzlich können auch Internet-Domains markenrechtlich geschützt werden. Es empfiehlt sich daher, vor der Wahl eines Domainnamens eine Markenrecherche durchzuführen, um zu verhindern, dass Sie ältere Rechte verletzen.

Über eine Gewährleistungsmarke kann Schutz für Gütesiegel oder Prüfzeichen neutraler Zertifizierungsunternehmen erlangt werden.

Eine Kollektivmarke weist auf die Herkunft der mit ihr gekennzeichneten Produkte aus einem bestimmten Kollektiv hin. Die Anmeldung einer Kollektivmarke kommt daher nur für rechtsfähige Verbände oder juristische Personen des öffentlichen Rechts in Betracht.

Nach deutscher Rechtsprechung dürfen Sie das ®-Zeichen für Ihre Marke verwenden, falls Sie Inhaber einer im Register eingetragenen Marke sind.

Nach deutschem Markenrecht kann sowohl eine natürliche Person als auch eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft Anmelder einer Marke sein. Also kann grundsätzlich jedes Unternehmen und jede Privatperson für beliebige Waren und Dienstleistungen eine Marke anmelden. Grundsätzlich ist ein Geschäftsbetrieb hierfür nicht erforderlich. Für Gewährleistungs- und Kollektivmarken gelten jedoch besondere Bestimmungen.

Achtung ist bei der Firmenform GbR geboten. Eine GbR kann als Inhaber ins Markenregister eingetragen werden, wenn Name und Anschrift von mindestens einem vertretungsberechtigten Gesellschafter angegeben werden.

Grundsätzlich ist es möglich und denkbar auch einen Firmennamen als Marke eintragen zu lassen, aber zumindest in Deutschland ist der Firmenname auch bereits gesetzlich geschützt. Im Rahmen des BGB entsteht das Recht bei tatsächlicher Verwendung, wohingegen im Rahmen des HGB etwaiges Recht nach Eintragung des Unternehmens ins Handelsregister entsteht.

Es gibt vielfältige Formen von Marken. Die gängigsten sind die Wortmarke und die Bildmarke beziehungsweise die Kombination aus beiden, genannt Wort-/Bildmarke. Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Markentypen wie beispielsweise die 3D-Marke oder die Klangmarke.

In der Regel kann ein Anmeldeverfahren beim DPMA in wenigen Monaten abgeschlossen werden, falls amtsseitig keine Mängel festgestellt werden.

Zudem besteht die Möglichkeit, beim DPMA einen gebührenpflichtigen Antrag (200 €) auf beschleunigte Prüfung zu stellen. Eine Anmeldung mit Beschleunigungsantrag wird vorrangig bearbeitet. Über die beschleunigten Anmeldungen wird bei hinreichender Mitwirkung des Anmelders innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung entschieden. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann besonders dann interessant sein, wenn Sie innerhalb von sechs Monaten Ihre Marke auch international als IR-Marke registrieren lassen möchten.

Die Kosten für eine Markenanmeldung können zum Teil stark variieren. Im Allgemeinen sind diese beispielsweise abhängig von der Anzahl der verschiedenen angemeldeten Waren- und Dienstleistungsklassen. Zudem sind die Kosten auch abhängig von der Wahl und Anzahl der spezifischen Anmeldeländer und der jeweiligen Kosten für Vertreter im Ausland. Gerne erstellen wir Ihnen eine detaillierte Kostenübersicht einschließlich der aktuellen Amtsgebühren für Ihre Markenanmeldung im In- und/oder Ausland.

Für Anmelder mit Sitz, Wohnsitz oder Niederlassung in Deutschland besteht für die Markenanmeldung grundsätzlich in Deutschland keine Verpflichtung zur Beauftragung eines Anwalts. Insbesondere im Hinblick auf die Ausarbeitung einer erfolgreichen und nachhaltigen Markenstrategie sowie die Durchführung einer aussagekräftigen Markenrecherche, empfiehlt es sich jedoch, die Unterstützung durch auf diesem Gebiet fach- und sachkundige Patent- oder Rechtsanwälte einzuholen. Wir unterstützen Sie gerne bei einzelnen Fragen hinsichtlich Ihrer Markenanmeldung oder beraten Sie auf Wunsch vollumfänglich zu allen Ihren Belangen rund um den Markenschutz.

Falls Sie von einem Dritten eine Abmahnung wegen angeblicher Verletzung einer Marke und gegebenenfalls die Aufforderung zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung erhalten haben, sollte zunächst vor Abgabe irgendeiner Erklärung umgehend die Abmahnung durch einen Patentanwalt oder Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz geprüft werden. Insbesondere sollte geprüft werden, ob es sich in dem konkreten Fall um eine berechtigte oder unberechtigte Abmahnung handelt, also, ob überhaupt ein Rechtsverstoß vorliegt. Unser erfahrenes Team unterstützt Sie bei der Beurteilung der Rechtslage und bei der geeigneten Wahl und Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zum Schutz Ihrer Rechte.

Als Inhaber einer eingetragenen Marke steht Ihnen das Recht zu, Dritten die unberechtigte Benutzung Ihrer Marke zu untersagen. Im Falle einer Verletzung Ihrer Markenrechte stehen Ihnen eine Reihe von Ansprüchen, wie beispielsweise der Unterlassungsanspruch sowie der Auskunfts-, Aufwendungsersatz- und Schadensersatzanspruch zu.

Zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche kommen einerseits außergerichtliche Maßnahmen wie die Stellung einer Berechtigungsanfrage an einen vermeintlichen Verletzer oder aber auch eine Abmahnung in Betracht. Zudem kann ein Unterlassungsanspruch, beispielsweise mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung, auch gerichtlich geltend gemacht werden.

Um jedoch zu beurteilen, ob in dem Einzelfall tatsächlich eine markenrechtliche Verletzung vorliegen könnte, empfehlen wir Ihnen vor Einleitung etwaiger Schritte, die Sachlage von einem Patentanwalt oder Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen zu lassen. Gerne unterstützen wir Sie sowohl bei der Analyse und Bewertung der Sachlage als auch bei der Wahl der geeigneten Mittel zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche.